Ausländerbehörden durchsuchen die Handys von Menschen, die abgeschoben werden sollen und dürfen dabei tief in deren Privatsphäre blicken. Dabei verwenden sie Werkzeuge, die sonst bei der Polizei zum Einsatz kommen. Wir recherchieren seit Jahren zu diesen Befugnissen und sorgen dafür, dass sie öffentlich diskutiert werden. Die Frage dahinter: Wie viele Grundrechte darf der Staat aushebeln?
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Die Software von Palantir soll auf Knopfdruck den Wildwuchs von Polizei-Datenbanken durchforsten. Damit die Polizei schon heute weiß, was du morgen tun wirst. Doch der Einsatz von Palantir-Software verletzt Grund- und Freiheitsrechte. Und er lässt die Rede von der anzustrebenden digitalen Souveränität endgültig unglaubwürdig werden.
Wir lassen uns nicht einschüchtern. – CC-BY-NC-SA 4.0 netzpolitik.org
Der Hersteller Palantir gilt vielen als konkurrenzlos. Seine Software soll verstreute, heterogene und teilweise unstrukturierte Daten zusammenbringen, die der Polizei in großer Fülle vorliegen.
Dass dabei weitgehender Zugang zu Daten gewährt werden muss, ist eine technische Notwendigkeit und betrifft unausweichlich zahlreiche personenbezogene Datensätze. Millionen Datenhäppchen über Menschen, die mit der Polizei irgendwann Kontakt hatten, fließen in diese Schattendatenbanken hinein. Diskriminierte Gruppen sind besonders betroffen und selbst Berufsgeheimnisträger:innen wie Anwälte, Medienschaffende oder Ärztinnen werden nicht verschont und können mitgerastert werden.
Dessen ungeachtet ist Palantir-Software schon jetzt in Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen im Einsatz. Andere Länder ziehen nach. Und das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei scharren ebenfalls mit den Hufen.
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Im dritten Quartal trugen wir quietschrote Bauhelme und besichtigten eine Ruine. Und wir zogen Delegationshüte fürs Pokern auf. Nun hoffen wir, dass wir im nächsten Transparenzbericht „Hut ab!“ rufen können. Dafür braucht es eure Unterstützung.
Hüte. – Public Domain Kasimir Malewitsch, „Schwestern“, 1930
Kürzlich waren wir in einem Kernkraftwerk nördlich von Berlin. Ein Betriebsausflug zu Beginn unserer dreitägigen Klausur in Brandenburg. Die Anlage ist schon lange stillgelegt und wird seit nunmehr 30 Jahren zurückgebaut.
Wir bekamen rote Bauhelme aufgesetzt und eine Führung durch die Ruine. Schwere Stahltüren, Kontrollräume mit längst erloschenen Signalleuchten, an jeder Ecke verblichene Hinweisschilder. Am Ende dann der Blick durch ein gläsernes Bullauge, dahinter, in grüngelbem Zwielicht, der leere Reaktorkern.
Rund 130 Menschen arbeiten noch im Kernkraftwerk. Der Rückbau sei kompliziert und kleinteilig, sagte man uns. Und die Anträge zögen sich hin, auch wegen des Naturschutzgebiets drumherum. Vor 2040 werde man hier nicht fertig. Am Ende soll da, wo jetzt noch Beton in den Himmel ragt, grüne Wiese sein.
Auf der Klausur haben wir uns dann imaginäre Hüte aufgesetzt und nach vorn geschaut: Wer im Team hat welchen Hut auf, trägt also für was Verantwortung? Und wie viel Beteiligung wünscht sich das Team bei welchen Entscheidungen?
Um darauf Antworten zu finden, haben wir „Delegationspoker“ gespielt. Der Name führt in die Irre, weil es nicht ums Bluffen geht, sondern darum, besser Entscheidungen im Team zu treffen. Und am Ende gewinnt auch nicht eine Person den begehrten „Pot“, sondern wir alle mehr Klarheit darüber, wie wir zusammenarbeiten wollen.
Ein wenig Kopfzerbrechen bereitete uns der Blick auf unsere Spendenentwicklung. Das Jahr startete erstaunlich gut, dann aber flacht die Kurve ab. Schlagen sich hier Verteuerung, Konjunkturkrise oder gar politische Resignation nieder? Ausgerechnet jetzt, wo allerorten Grundrechte geschliffen und Überwachung massiv ausgebaut werden? Oder ist es doch nur eine zufällige Delle?
Genauer wissen wir das wohl erst nach dem vierten Quartal und unserer Jahresendkampagne. Vielleicht machen wir uns ja nur unnötigerweise einen Kopf und sagen am Ende all unseren Spender:innen: „Dankeschön, Chapeau und Hut ab!“
Die harten Zahlen
Und damit zu den harten Zahlen des dritten Quartals dieses Jahres.
Von Juli bis September lagen wir bei den Spendeneinnahmen deutlich unter unseren Erwartungen. Insgesamt haben uns in den drei Monaten etwas mehr als 182.800 Euro an Spenden erreicht. Damit sind wir fast 35.700 Euro beziehungsweise 16,3 Prozent unter dem Plan.
Das liegt vor allem daran, dass ihr uns im vergangenen Jahr zum 20. Geburtstag sehr viele Spendengeschenke gemacht habt. Wir hatten gehofft, dass sich einige dieser Geschenke nicht einmalig, sondern über die nächsten Jahre auspacken lassen. Wie ihr wisst, stehen wir auf Dauerspenden.
Nun richten wir unseren Blick erwartungsvoll auf die Jahresendkampagne, die wir derzeit vorbereiten. Wir bauen darauf, dass wir uns mit eurer Unterstützung am Ende des Jahres nicht mehr an das Kopfzerbrechen von heute erinnern.
Unsere Spendeneinnahmen
Der Anteil der Einnahmen aus Spenden beträgt im dritten Quartal 93,8 Prozent unserer Gesamteinnahmen, die sich auf fast 195.000 Euro belaufen.
Wie im Transparenzbericht zum 2. Quartal beschrieben, reichen unsere Einnahmen zwischen Februar bis Mitte November in der Regel nicht dazu aus, um unsere Ausgaben zu decken. Zur Finanzierung dieses „Spendentals“ halten wir jedes Jahr eine größere Spendensumme aus der vorangegangen Jahresendkampagne zurück.
Wir wollen diese Situation langfristig aber verbessern und bitten euch deshalb regelmäßig um Dauerspenden. Diese richtet ihr entweder als Lastschrift über unsere Spendenseite oder als Dauerauftrag über euer Bankkonto ein.
Vielleicht habt ihr unsere letzte Dauerspendenkampagne „30 – 300 -3000“ gesehen. Wir wollten in 30 Tagen, 300 Menschen gewinnen, die uns dauerhaft monatlich 10 Euro spenden. Mit einer Beteiligung von 188 Spender:innen haben wir das angepeilte Ziel zwar nicht erreicht. Dennoch werten wir das Ergebnis als Erfolg, weil viel mehr Menschen eine Dauerlastschrift eingerichtet haben als in vielen anderen Monaten. Das verschafft uns ab dem Herbst zusätzliche jährliche Einnahmen in Höhe von 26.000 Euro und damit größere Planungssicherheit. Herzlichen Dank dafür!
Unsere Ausgaben im 3. Quartal
Bei den Ausgaben bewegen sich die Personalkosten im dritten Quartal bei rund 220.600 Euro. Trotz der neuen Volontariatsstelle, die wir Anfang September mit Timur besetzen konnten, haben wir fast 10.000 Euro weniger verausgabt, als im Stellenplan kalkuliert. Das liegt nach wie vor am Tarifabschluss im öffentlichen Dienst, dessen Ergebnis wir bei der Budgetrechnung zu Jahresanfang höher angesetzt haben, als er dann für 2025 eingetroffen ist.
Bei den Sachkosten haben wir für das dritte Quartal 66.800 Euro ausgegeben, rund 5.500 Euro weniger als gedacht. Hier sind so gut wie alle Ausgabenbereiche unauffällig oder liegen unter dem Plan. Im Bereich Spendenverwaltung sind Gebühren fällig geworden, die halbjährlich abgerechnet werden. In unseren Planungen haben wir diese Kosten als Monatsdurchschnitt berechnet. Deshalb ist dieser Bereich über dem Plan. Diese Entwicklung reguliert sich im Jahresverlauf.
Für Umbaumaßnahmen in unseren Büroräumen haben wir etwas mehr als 5.000 Euro ausgegeben. Der Umbau war nötig, um neue Arbeitsplätze für die neuen Stellen im Volontariat und im Projekt Reichweite zu schaffen.
Unser Projekt Reichweite hatten wir im letzten Quartalsbericht vorgestellt. Wir haben 200.000 Euro zurückgelegt für diese Maßnahmen – einen Relaunch unserer Website, eine höhere Verbreitung unserer Inhalte in den sozialen Medien sowie eine neue Software, um mehr und schnelleren Überblick zu unseren Spendeneinnahmen zu bekommen. Seit dem Sommer läuft die Arbeit an dem Relaunch; und seit Anfang September kümmert sich Fio in unserem Team um unsere Reichweite in den sozialen Medien.
Unterm Strich haben wir für Personalkosten und Sachkosten im dritten Quartal rund 287.400 Euro verausgabt. Das sind knapp 15.600 Euro weniger, als wir kalkuliert haben.
Das vorläufige Ergebnis
Im Jahresverlauf haben wir Einnahmen in Höhe von 655.700 Euro erzielt und liegen zum Ende des dritten Quartals mit 27.200 Euro knapp über dem Plan. Grund sind vor allem die sehr guten Spendeneinnahmen zu Jahresbeginn. Da unsere Ausgaben in Höhe von 860.500 Euro unter den kalkulierten Kosten liegen, fällt unser derzeitiges Ergebnis von minus 204.800 Euro immerhin um 72.700 Euro geringer aus als erwartet. Trotz der Delle in den Spendeneinnahmen im dritten Quartal bleiben wir optimistisch. Das Jahr kann so gut ausgehen, wie es angefangen hat!
Wenn ihr uns unterstützen möchtet, findet ihr hier alle Möglichkeiten. Am besten ist eine monatliche Dauerspende. Damit können wir langfristig planen.
Wir sind glücklich, die besten Unterstützer:innen zu haben.
Unseren Transparenzbericht mit den Zahlen für das 2. Quartal 2025 findet ihr hier.
Vielen Dank an euch alle!
Die Arbeit von netzpolitik.org finanziert sich zu fast 100% aus den Spenden unserer Leser:innen. Werde Teil dieser einzigartigen Community und unterstütze auch Du unseren gemeinwohlorientierten, werbe- und trackingfreien Journalismus jetzt mit einer Spende.
das Jahr 2021 liegt hinter uns und wir wollen uns ganz herzlich bei Euch und Ihnen bedanken. Doch mit einem einfachen Dank ist es an dieser Stelle nicht getan. Ein riesiges Dankeschön muss es sein! Denn: Wir haben unser Spendenziel für das zurückliegende Jahr erreicht und mehr als eine Million Euro gesammelt.
Als wir Mitte November mit unserer Spendenkampagne begonnen haben, war unser Ziel von einer Million Euro noch sehr weit entfernt. Über 400.000 Euro fehlten, mehr als ein Drittel unserer jährlichen Spenden sollte in sechs Wochen zusammenkommen. Trotz der Erfahrung aus den vorigen Jahren, dass immer ein großer Teil der Spenden am Jahresende bei uns eingeht, blieben diese letzten Wochen ungewiss.
1.013.529 Euro!
Mit unserer Kampagne #1MillionForDigitalRights wollten wir deshalb möglichst vielen Menschen erzählen, wofür netzpolitik.org steht und weswegen es sich lohnt, das Projekt zu unterstützen. Wir haben Videos von Team-Mitgliedern gedreht, die über ihren Kampf für digitale Grund- und Freiheitsrechte sprechen. Wir haben Spendenaufrufe von Unterstützer:innen wie der Ex-Justizministerin und Bürgerrechtlerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, dem Schriftsteller Tom Hillenbrand, der Netzaktivistin Katharina Nocun oder den YouTubern RobinBubble und Ultralativ geteilt.
Wir haben Bilder von Timo Wuerz versteigert. Wir haben viele von euch mit einem Spendenbanner auf unserer Seite genervt. Und wir haben mit dem weitergemacht, was wir am besten können: Wir haben kritisch recherchiert und Artikel geschrieben.
Mit Erfolg: Am 30. Dezember haben wir unser Ziel erreicht. Über das gesamte Jahr 2021 sind 1.013.529 Euro zusammengekommen. Allein im Dezember haben uns 7.685 einzelne Menschen gespendet und das alles möglich gemacht. Für diese Unterstützung sind wir unfassbar dankbar und verstehen sie als Auftrag für das nächste Jahr.
Unser Dank ist ein Versprechen
Das Wort Danke bedeutet: sich an etwas erinnern, etwas in Gedanken behalten. Ein Dank ist schnell ausgesprochen, doch zu selten ruft man sich ins Gedächtnis, wofür man dankbar ist. Das soll uns nicht passieren. Unser Dank an euch ist auch ein Versprechen:
Dass wir uns weiter unermüdlich für Grund- und Freiheitsrechte einsetzen. Dass wir weiter Themen recherchieren, für die es keine Werbegelder und manchmal nicht massenweise Klicks gibt – und die dennoch wichtig sind. Dass wir weiter in Bereiche reingehen, die Widerstände hervorrufen. Dass wir niemals Geld mit euren Daten verdienen. Dass wir uns für diejenigen einsetzen, die keine große Lobby haben.
Im neuen Jahr ist viel zu tun: Die Ampel-Regierung nimmt ihre Arbeit auf. Welches ihrer Ziele geht sie als Erstes an? Was wird sich dadurch für uns Bürger:innen und Nutzer:innen verändern? Wird es wirklich ein Ende des Grundrechtsabbaus im Netz geben? Und wie wird sich die Ampel auf europäischer Ebene einbringen, wo derzeit über schwergewichtige Gesetze für die digitale Welt diskutiert wird? Welche Positionen werden sich schließlich durchsetzen? Daneben gibt es jede Menge unterberichteter Themen.
Wir können uns, dank euch, gut und ohne große Sorgen in die Arbeit im Jahr 2022 stürzen. Und das werden wir tun. Und wenn es mal schwerfällt, denken wir daran: Wir haben die besten Unterstützer:innen, die wir uns vorstellen können!
Manche Kommentare kann man nur mit geeigneten Flüssigkeiten am Kamin verdauen.
Traditionen soll man pflegen. Jahrelang war eines der Highlights auf unserer Konferenz „Das ist Netzpolitik“ die Lesung der schlimmsten und lustigsten Kommentare. Als die Konferenz 2020 coronabedingt ausfallen musste, haben wir die Lesung kurzerhand ins Netz verlegt. Auch 2021 gab es keine Konferenz, dafür gibt es jetzt wieder eine Lesung am virtuellen Kamin.
Liebe Leser:innen, wir brauchen eure Unterstützung! Das Jahr ist fast vorbei und wir sind noch weit davon entfernt, unser Spendenziel für 2021 zu erreichen. Bitte helft hier mit einer Spende, unseren unabhängigen und kritischen Journalismus zu finanzieren!
Auch in diesem Jahr konnten wir Constanze Kurz dafür gewinnen, ein paar der schlimmsten Kommentare zum Besten zu geben. Die Lesung ist unsere Form, mit der Masse an beleidigenden, verschwörungsfreundlichen oder einfach nur wirren Zuschriften umzugehen, die uns Jahr für Jahr erreicht. Wer also die Feiertage mit einer Portion Hasspoesie garnieren möchte, ist hier an der richtigen Adresse.
Der Inhalt des Videos ist nicht für Kinder geeignet, da wüste Beschimpfungen, beleidigende Sprache und unwahre Tatsachenbehauptungen darin vorkommen. Außerdem ist dieser Zusammenschnitt in keiner Weise eine Wiedergabe von typischen Kommentaren. Wer sich danach also bemüßigt fühlt, hier auch mal ordentlich Dampf abzulassen: Nein. Denn wir löschen solche Kommentare, daher sind die hier verlesenen mit sehr wenigen Ausnahmen auch gar nicht erschienen.
Zuhören und genießen
Jetzt wünschen wir aber wirklich frohes Anschauen:
In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das Video von YouTube erst nach dem Klick eingebunden. YouTube betrachtet Deinen Klick als Einwilligung, dass das Unternehmen auf dem von Dir verwendeten Endgerät Cookies setzt und andere Tracking-Technologien anwendet, die auch einer Analyse des Nutzungsverhaltens zu Marktforschungs- und Marketing-Zwecken dienen.
Die Kommentarkultur auf unserer Seite ist ein Thema, das uns seit Jahren beschäftigt. Während der offene Raum unter unseren Artikel über viele Jahre in bester Blog-Manier ein Ort war, an dem wir hilfreiche Ergänzungen, spannende Diskussionen, konstruktive Kritik und auch nettes Trolling gefunden haben, verschlechterte sich der Stil in der zweiten Hälfte der 2010er Jahre massiv. Beleidigungen, Vorurteile und Pauschalisierungen, verrohte Sprache, rechtsextreme Kommentare und wirre Pamphlete ohne Bezug zum Artikel nahmen Überhand.
Wir haben deshalb zuletzt 2019 eine große Änderung vorgenommen. Uns ist immer noch wichtig, dass man bei uns ohne Angabe persönlicher Daten und ohne Account kommentieren kann. Aber wir lassen nicht mehr per Default alle Kommentare durch und löschen erst im Nachhinein, was gar nicht geht. Sondern wir moderieren nun vorab, was gegen unsere Kommentarregeln verstößt. Bei manchen Leser:innen ist das Verfahren als „Vorzensur“ bekannt, aber wir sehen uns schon allein aus rechtlichen Gründen dazu verpflichtet.
Statt nach Kommentaren fragen wir nun zudem bewusst nach Ergänzungen. Wir sind offen für interessante, erkenntnisreiche Anmerkungen, für Humor und Geistreiches, für von uns Übersehenes, selbstverständlich auch für technische Hinweise und Kritik oder Rückfragen zu unseren Texten. Aber ein reines Abladen der eigenen Meinung ohne Eingehen auf den Text erscheint uns wenig konstruktiv. Beschimpfungen landen im Papierkorb oder zuweilen eben in der Kommentarlesung.
