Donald Trump gibt TikTok in die Hände seiner treuen Milliardärs-Fans. Ellison, Murdoch & Co. bekommen so Zugang zu 170 Millionen US-Handys. Für die US-Öffentlichkeit heißt das: noch mehr Propaganda, noch weniger Vielfalt. Ein Kommentar.

Was der US-Präsident am Morgen sagt, kann er am Abend schon wieder leugnen. Aber nur einmal angenommen, was Donald Trump am Donnerstag über den Verkauf von TikTok an US-Investoren gesagt hat, stimmt tatsächlich und der Deal wird in den kommenden Tagen unterzeichnet: Wer hätte damit eigentlich etwas gewonnen?

Auf der Gewinnerseite stehen sicher die Tech-Milliardäre, die Trump schon im Wahlkampf finanzkräftig unterstützt haben und nun laut des US-Präsidenten zum Investorenkreis gehören werden. Larry Ellison, Gründer des Software-Unternehmens Oracle, und der Star-Investor Mark Andreesen mit seiner Investmentfirma Andreesen Horowitz sind beide Teil von Trumps engsten Zirkeln und begeisterte Pro-Trumper mit MAGA-treuen Ansichten.

Zu den „amerikanischen Patrioten“, die TikTok laut Trump übernehmen sollen, gehören außerdem Rupert Murdoch und dessen Sohn Lachlan Murdoch, Chef des US-Medienunternehmens Fox Corp. sowie der Chef von Dell, Michael Dell, der sich Trump direkt nach der Wahl zu Füßen warf.

Diese Getreuen werden vom Präsidenten nun für ihre Loyalität belohnt und dürfen sich einkaufen in die App, die die Hälfte der US-Bevölkerung auf ihrem Smartphone hat. Als Teil des Deals sollen sie auch den berüchtigten Algorithmus lizenzieren, der darüber bestimmt, was Nutzer*innen zu sehen bekommen. Diesen sollen sie „neu trainieren“ dürfen für die US-amerikanischen Sicherheitsbedürfnisse, heißt aus dem Weißen Haus. Wie das genau funktionieren soll, ist, wie so viele Details dieses Deals, noch komplett unklar. Klar ist aber: Die Regler der Informationskontrolle auf TikTok liegen künftig in den Händen der MAGA-Milliardäre.

Der Algorithmus landet bei den MAGA-Oligarchen

Für die vielen Millionen Nutzer*innen von TikTok in den USA bringt der Deal hingegen keinen Vorteil. Dass die App, wie eigentlich per Gesetz vorgesehen, in den USA tatsächlich aus dem Markt fliegen würde, daran hatte zuletzt wohl niemand mehr ernsthaft geglaubt. Zu oft hatte Trump die Frist für das Ende verschoben, auch wenn das Gesetz das überhaupt nicht hergab.

Die Nutzer*innen werden eine neue App herunterladen können, für deren Updates fortan ebenfalls Oracle zuständig sein soll. Ihre Daten werden, wie bereits bisher, auf Servern von Oracle in den USA gespeichert. Alles beim Alten also.

Doch was die Einflussnahme auf die Inhalte angeht, kommen Nutzer*innen maximal vom chinesischen Regen in die braune Traufe. Was sie serviert bekommen, wird in Zukunft nicht mehr aus Beijing kontrolliert, wo ByteDance und somit im Zweifel auch die chinesische Regierung an den Informationsreglern saß. Stattdessen wird ihr Medienmenü künftig von Trump-getreuen Tech-Milliardären bestimmt.

Wie das ausgehen kann, sieht man etwa an der Entwicklung der Plattform X, die bereits ein anderer Tech-Milliardär, Elon Musk, nach der Übernahme weitgehend zur rechtsradikalen Propagandaschleuder umgebaut hat. Musk brüstete sich nach der Wahl 2024 offen damit, Trump mit X den Weg ins Weiße Hause geebnet zu haben. Nun droht also der noch populäreren Plattform TikTok ein ähnliches Schicksal.

Eine solche Medienmacht ist ungesund für die Demokratie

Für die Medienkonzentration in den USA ist dieser Deal ein Albtraum. Mit den Murdochs bekommen der Verleger und der Chef des Medienunternehmens hinter dem rechtskonservativen Sender Fox jetzt noch die Möglichkeit, weitere 170 Millionen Menschen mit Inhalten auf autoritärer Regierungslinie zu versorgen.

Der Sohn von Larry Ellison wiederum, David Ellison, kontrolliert als Chef des Medienunternehmens Paramount Skydance bereits den Sender CBS. Zugleich arbeitet er an einer Übernahme von Warner Bros., was ihm zusätzlich noch die Kontrolle über CNN geben würde – einem der verbleibenden medialen Widersacher von Trump. In den USA rechnen sie schon aus, wie schlimm es wird, sollte der Deal durchgehen.  Ellison würde dann Streaming-Anbieter mit zusammengenommen mehr als 200 Millionen Abonnent*innen kontrollieren. Dazu kämen noch die 170 Millionen Nutzer*innen von TikTok.

Der Deal wird nicht reparieren, was an TikTok kaputt ist

Die Chefs von Meta, Amazon, Apple, Google und OpenAI haben alle schon freiwillig den Kniefall vor Trump gemacht. TikTok, das bisher als einzige verbleibende große Plattform nicht ganz auf Trumps Linie ausgerichtet war, hat er nun erfolgreich den nächsten willigen Oligarchen vermacht.

Nein, TikTok war nie ein Garant für Demokratie, Vielfalt und den gepflegten öffentlichen Austausch. Die Plattform verbreitete in der Vergangenheit Desinformation und rechtsextreme Propaganda, sie lässt ihre Inhaltemoderator*innen von KI ersetzen und tut nicht genug, um ihre Nutzer*innen vor Gewalt und Belästigung zu schützen. Doch die Übernahme durch rechte US-Investoren wird keines dieser Probleme lösen. Im Gegenteil.

Der größte Gewinner von allen ist damit Trump selbst, der seine Macht weiter ausbaut. Sein Einflussbereich ist nun nicht nur bei klassischen Medien im Aufwind, auch bei den sozialen Medien kann er auf noch mehr algorithmische Rückendeckung setzen. Für die in den USA einst so hochgehaltene Meinungsfreiheit und die Medienvielfalt verheißt das nichts Gutes. Der TikTok-Deal ist damit vor allem ein Geschenk von Trump an sich selbst.

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Am Sonntag soll TikTok in den USA abgeschaltet werden. Aber die App bleibt eventuell doch. Und gerüchteweise soll Elon Musk sie kaufen. Nutzer:innen suchen derweil nach Alternativen – und wechseln zu einer App, die noch enger mit dem chinesischen Staat verbandelt ist.

Die chinesische Social-Media-App TikTok wird in den USA möglicherweise doch nicht gesperrt, zumindest vorerst. Der Sender NBC hat aus Regierungskreisen erfahren, dass die Biden-Administration das für Sonntag geplante Verbot der App hinauszuzögern versucht. „Amerikaner sollten nicht erwarten, dass TikTok am Sonntag plötzlich gesperrt wird“, zitiert der Sender einen Regierungsmitarbeiter.

Ein im Frühjahr verabschiedetes Gesetz räumte ByteDance, dem chinesischen Anbieter von TikTok, 270 Tage ein, um die US-Sparte von TikTok zu verkaufen. Die Frist läuft am Sonntag ab. Laut Gesetz darf die App dann nicht mehr in US-amerikanischen App-Stores erhältlich sein. Nutzer:innen erhalten dann auch keine Updates mehr. Bis zu 5.000 Dollar Strafe drohen den App-Stores pro Mensch, dem sie TikTok weiter zugänglich machen.

Heute entschied der Supreme Court, dass das Verbot nicht gegen die Redefreiheit verstößt. Vergangene Woche Freitag hatte TikTok noch in einer Anhörung vor dem Supreme Court vergebens versucht, die Durchsetzung des Gesetzes zu verhindern. Daraufhin plante TikTok Berichten zufolge, die App zu Sonntag in den USA abzuschalten.

Trumps 180-Grad-Wende

Ebenfalls am Sonntag ist der letzte Amtstag von Joe Biden. Am Montag übernimmt Donald Trump die Regierungsgeschäfte. Trumps Team kündigte gestern an, nach Wegen zu suchen, die App weiter am Markt zu halten. Laut der Washington Post erwägt Trump eine Anordnung zu erlassen, allerdings ist unklar, ob diese juristisch Bestand hätte. Er kann das Verbot der App um drei Monate herauszögern, wenn es ernstzunehmende Verkaufsverhandlungen gibt.

Im Jahr 2020 hatte Trump noch den Verkauf TikToks in die Wege geleitet. Damals stoppte ein Gericht seine Pläne. Im jüngsten Wahlkampf vollzog der kommende Präsident dann eine 180-Grad-Wende und sprach sich entschieden gegen ein Verbot der App aus. Im Dezember bat Trump die Richter:innen, das Verbot aufzuschieben, um Zeit für eine politische Lösung zu haben. Zuletzt äußerte sich Trump positiv über die App und betonte ihre Bedeutung für den Wahlkampf. Außerdem zeigte er sein Wohlwollen gegenüber TikTok, indem er Geschäftsführer Shou Zi Chew als Ehrengast zu seiner Amtseinführung einlud.

Das der Sperrung zugrundeliegende Gesetz begründet der Kongress mit der nationalen Sicherheit. Durch die App könnten sensible Nutzer:innendaten in die Hände der chinesischen Regierung fallen. Oder diese könnte in den USA gezielt die öffentliche Meinung manipulieren. TikTok bestreitet die Vorwürfe und hat sich in der Vergangenheit wiederholt von der chinesischen Regierung distanziert.

Reißt sich Musk TikTok unter den Nagel?

Laut Bloomberg ziehen chinesische Funktionäre in Betracht, die Plattform an Elon Musk zu verkaufen – was TikTok allerdings dementiert. Musk selbst reagierte mit Lach-Smileys auf die Gerüchte.

Dennoch gibt es gute Gründe, warum ein Verkauf zustande kommen könnte. Das Geschäft mit Musk sei attraktiv für die chinesische Führung, sagt der Tech-Analyst Dan Ives. Der Milliardär ist nicht nur eng mit Trump befreundet, sondern pflegt auch gute Kontakte nach Beijing.

Außerdem verfolgt Musk offenbar weiterhin den Plan, eine „Everything-App“ zu schaffen – eine Plattform, auf der Nutzer:innen chatten, posten, Videos schauen und einkaufen können. Mit dem Kauf von TikTok könnte Musk diesem Ziel einen Schritt näherkommen. Die App könnte ihm außerdem Trainingsdaten für sein KI-Startup xAI liefern. Nach dem Kauf von Twitter änderte Musk dort die Nutzerrichtlinien, um die persönlichen Daten der Nutzer:innen verwenden zu dürfen.

Nicht zuletzt könnte Musk mit einem Kauf von TikTok auch ideologische Ziele verfolgen. Auf X schaffte der Milliardär Faktenchecks weitgehend ab und lockerte die Community-Guidelines. Heute ist X ein Ort für Hass und Hetze – und ein Sprachrohr für die MAGA-Bewegung. Das gleiche Schicksal könnte TikTok ereilen, falls ein Verkauf zustande kommt.

Nutzer:innen flüchten zur nächsten chinesischen Plattform

Währenddessen wechseln viele Nutzer:innen schon jetzt zu einer anderen chinesischen App: RedNote. RedNote gilt als eine chinesische Antwort auf Instagram. In den vergangenen Tagen stand die App fast durchweg auf Platz eins des US-amerikanischen Apple App Store, der Hashtag #TikTokRefugees trendete.

TikTok versucht, sich staatsfern zu geben. RedNote aber gehört zum chinesischen Technologiekonzern Tencent, der offenkundig Verbindungen zum chinesischen Militär hat. Laut Human Rights in China untersteht die App der direkten Kontrolle der Kommunistischen Partei Chinas. Schon der Name der App zeigt die Nähe zur Regierung: „Xiaohongshu“ bedeutet auf Englisch so viel wie „Little Red Book“. So wird auch die Mao-Bibel genannt.

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Candie Frazier kann nicht schlafen. In Gedanken sieht sie die verstörenden Videos vor sich, die sie als Löscharbeiterin für TikTok überprüfen musste. Nach einer Schießerei an einer Schule hat sie die Leichen von Kindern gesehen. Wenn Frazier endlich einschläft, bekommt sie Albträume. Das und mehr steht zumindest in der Klageschrift (PDF), in der Frazier schwere Vorwürfe gegen TikTok und dessen Mutterkonzern Bytedance erhebt.

In den USA fordert Frazier jetzt Entschädigung und gesundheitliche Hilfe – für sich und für andere Content-Moderator:innen, auch bekannt als Löscharbeiter:innen. TikTok habe sie nicht ausreichend vor potentiell traumatisierenden Videos geschützt.

Im Jahr 2020 gab es eine vergleichbare Sammelklage von Löscharbeiter:innen gegen Facebook. Der TikTok-Konkurrent hatte sich damals auf eine Entschädigung geeinigt: Umgerechnet rund 46 Millionen Euro war Facebook bereit zu zahlen. Entsprechend gespannt darf man auf den Ausgang der aktuellen Sammelklage gegen TikTok sein. Hinter beiden Klagen steckt die kalifornische Anwaltskanzlei Joseph Saveri Law Firm.

Weltweit sortieren abertausende Menschen verstörende Inhalte für Online-Plattformen. Allein für TikTok waren es Ende 2020 offenbar rund 10.000, wie ein TikTok-Manager damals der britischen Regierung mitteilte. Immer wieder gibt es Berichte über belastende Arbeitsbedingungen in der Branche. Die aktuelle Sammelklage gegen TikTok beschreibt im Detail, was hinter den Kulissen der Kurzvideo-Plattform angeblich alles schiefläuft.

Löscharbeit in 12-Stunden-Schichten

Ob die Vorwürfe stimmen, lässt sich nicht ohne Weiteres überprüfen. Eine TikTok-Sprecherin schreibt netzpolitik.org: „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns zu dem laufenden rechtlichen Verfahren in den Vereinigten Staaten nicht äußern können.“ Es ist sei TikTok „ein Anliegen“, dass sich Mitarbeiter:innen und Auftragnehmer:innen in ihrem Arbeitsumfeld wohlfühlen. „Wir bauen deswegen kontinuierlich unsere bestehenden Angebote zum emotionalen und mentalen Wohlbefinden von Moderator*innen weiter aus.“

Frazier ist der Klageschrift zufolge nicht direkt bei TikTok angestellt, sondern bei einem US-Unternehmen namens Telus. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Online-Plattformen andere Unternehmen für ihre Löscharbeit beauftragen. Aktuell ist Frazier aber offenbar nicht mehr als Löscharbeiter:in aktiv. TikTok lasse sie nach dem Einreichen der Klageschrift nicht mehr arbeiten, zitiert das Magazin Business Insider Fraziers Anwalt.

Wir haben die Pressestelle von Telus gefragt, ob das stimmt. Diese Frage wurde uns nicht beantwortet. Ein Sprecher schrieb netzpolitik.org, das Unternehmen habe ein robustes Programm für die psychische Gesundheit. Mitarbeiter:innen könnten Fragen und Bedenken über interne Kanäle vorbringen. Frazier habe „diese Bedenken über ihr Arbeitsumfeld noch nie geäußert, und ihre Behauptungen stehen in völligem Widerspruch zu unseren Richtlinien und Praktiken.“

Als Löscharbeiterin habe Frazier in 12-Stunden-Schichten gearbeitet, heißt es in der Klageschrift. Für ein einzelnes Video habe sie demnach maximal 25 Sekunden Zeit gehabt. Die Flut an neuen Videos sei so enorm, dass Löscharbeiter:innen drei bis zehn Videos gleichzeitig sichten würden.

Fragwürdige Videos würden jeweils von zwei Löscharbeiter:innen überprüft. Dabei müssen sie ein Video einer von 100 Kategorien zuordnen. Fehler dürften dabei möglichst nicht passieren. Frazier und ihre Kolleg:innen sollten mindestens acht von zehn Videos richtig einordnen.

Traumatisierende Bilder

Die Pausen sind laut Klageschrift streng begrenzt. In den ersten vier Stunden beim Sichten potentiell verstörender Inhalte („graphic content“) gebe es 15 Minuten Pause. Danach gebe es alle zwei Stunden weitere 15 Minuten Pause. Die Mittagspause sei eine Stunde lang.

Durchgeführt und überwacht werde die Löscharbeit mit einer Software namens TCS. Laut Klageschrift müssen Löscharbeiter:innen um ihre Bezahlung fürchten, wenn sie sich außerhalb der vorgeschriebenen Pausenzeiten mal eine Verschnaufpause gönnen.

Triggerwarnung: Die Klageschrift nennt auch einige Beispiele von verstörenden TikTok-Videos, die Frazier als Löscharbeiterin anschauen musste. Sie können belastend und retraumatisierend sein. Wer das nicht lesen möchte, springt bitte direkt zum Abschnitt: Was TikTok besser machen könnte.

TikTok zensiert LGBTQ-Themen und politische Hashtags

Ein Video, das auf Fraziers Bildschirm gelandet ist, zeigte der Klageschrift zufolge Menschen, die aus einem zerschmetterten Schädel essen. Andere Videos sollen gezeigt haben, wie ein Fuchs lebendig gehäutet wird und wie ein Mann einer lebenden Ratte den Kopf abbeißt. Im Jahr 2019 hat eine VICE-Recherche gezeigt, wie verbreitet Tierquälerei auf TikTok ist.

Auch sexualisierte Gewalt gegen Kinder habe Frazier mitansehen müssen, außerdem die Hinrichtung einer Frau durch Abschlagen des Kopfes. Andere Videos hätten Abtreibungen in Hinterhöfen gezeigt.

In der Folge ihrer Arbeit habe Frazier schwere psychologische Traumata entwickelt, unter anderem Depression und Symptome von posttraumatischen Belastungsstörungen.

Was TikTok besser machen könnte

Heute habe Frazier „schwere und lähmende“ Panikattacken, heißt es in der Klageschrift. Sie habe Angst, wenn sie unter Leuten sei, und habe viele Freunde verloren. TikTok und Mutterkonzern ByteDance seien sich der negativen seelischen Auswirkungen laut Klageschrift bewusst. Branchenübliche Maßnahmen zum Schutz der Löscharbeiter:innen habe TikTok aber nicht umgesetzt. Nähere Rückfragen zu einzelnen Vorwürfen hat TikTok auf Anfrage von netzpolitik.org nicht beantwortet.

Um Löscharbeiter:innen zu schützen, könnten potentiell verstörende Videos zum Beispiel verkleinert, verschwommen oder stumm abgespielt werden. Das ist der Klageschrift zufolge nicht passiert. Weiter heißt es, neue Löscharbeiter:innen würden nicht ausreichend über die potentiell schädlichen Auswirkungen der Arbeit auf ihre Psyche vorbereitet.

Wie viele Löscharbeiter:innen außer Frazier Anspruch auf Entschädigung haben könnten, ist laut Klageschrift nicht genau bekannt. Es könnten demnach Tausende sein. Falls die Sammelklage Erfolg hat, wäre es besonders interessant, wie viel TikTok den Betroffenen zahlen würde. Nach der ähnlichen Sammelklage gegen Facebook konnten einzelne Löscharbeiter:innen laut Medienberichten mit mindestens 1.000 US-Dollar rechnen. Das sind umgerechnet rund 880 Euro.

Ein Recht auf eine höhere Entschädigung von bis zu 50.000 Dollar (rund 44.000 Euro) hatten demnach Facebook-Löscharbeiter:innen, die Diagnosen für entsprechende Erkrankungen nachweisen konnten. Anwalt Steve Williams äußerte sich im britischen Guardian „begeistert“ über das Facebook-Urteil.

Update, 29.12.: Wir haben den Artikel um die Antwort von Telus ergänzt.

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